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Freitag, April 14, 2006

DOLament vs. dol-am-end' - wer hat am End' die Nase vorn?



Mindestens so alt wie dol2day selbst ist der Ruf einiger Hartnäckiger nach einem Parlament. Dem gegenüber stehen, wie kann es anders sein, die Verfechter und Befürworter der direkten Demokratie, also die Parlamentsgegner.

In den letzten Tagen stellten einige Parlamentsbefürworter ein Konzept vor, welches zur Abstimmung via Doliszit gestellt werden soll. Die üblichen Verdächtigen, so könnte man sagen, sind Feuer und Flamme und vor Begeisterung kaum noch zu bändigen. Liberale überschlagen sich vor Freude und werden es nicht müde, jedem, der es hören will oder auch nicht, die vermeintlichen Vorteile eines Parlamentes zu erklären. Man mag zur Grundidee, also der prinzipiellen Einführung eines Parlamentes, stehen, wie man möchte, jedoch kann man der Implementierung dieses nun vorgestellten Konzeptes nur ablehnend gegenüberstehen, wenn man einmal gelesen hat. Nicht nur, daß wie bei jedem Parlament die Demokratie durch den Verlust der direkten Demokratie außerordentlichen Schaden nimmt, einer der Punkte des Konzepts besagt, daß ein Parlamentarier sein Amt nicht verlieren kann, es sei denn, er wird bei der nächsten regulären Wahl abgewählt oder er tritt zurück. Mißvertrauensvoten gibt es nicht, lediglich das MV gegen den K@nzler bleibt bestehen und auch jenes nicht mehr so, wie zuvor. Zudem müssten für die Einführung des konzeptierten Parlaments zunächst einmal DO, GO und weitere dolsche Regelwerke geändert werden, ein Umstand, den die Initiatoren jedoch wohlweislich vertuschen. Diejenigen, die sonst am Lautesten gegen Stückwerk bei den Regeln poltern, liefern somit eines der beeindruckendsten Stückwerke der dolschen Geschichte ab.

Dieses Konzept muß abgelehnt werden, will man einen weiteren Flickenteppich verhindern, mit dem man im Nachgang mehr Arbeit hat, als er einen Nutzen darstellt. Parlament? Ja, kann man zur Probe ja mal einführen, aber bitte nicht mit diesem vor Fehlern und Unklarheiten strotzenden Konzept.